Antrittsbesuch in Peking: Merz wirbt in China für Regierungskonsultationen – Politik – SZ.de

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch in China für mehr Austausch mit Deutschland geworben. „Ich weiß, dass meine Vorgänger ganz regelmäßig in China gewesen sind“, sagte Merz bei einem Treffen mit Staatschef Xi Jinping. Er wolle an diese Tradition anknüpfen. „Wir sollten auch die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen wieder aufnehmen, die durch den Regierungswechsel in Berlin und durch die Pandemie unterbrochen worden sind.“

Xi sagte laut Übersetzung, er habe mitbekommen, dass Merz großen Wert auf die Beziehungen zu China lege. Die neue Bundesregierung betreibe unter Merz’ Führung eine sachorientierte China-Politik, sagte Xi demnach.

Die chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen fanden zuletzt 2023 in Berlin statt. Das Treffen gibt es seit 2011. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes sei das Ziel der Gespräche, die Kooperationen beider Seiten zu vertiefen.

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Vor dem Gespräch mit Xi Jinping traf Merz Chinas Ministerpräsidenten Li Qiang. Die beiden nahmen an einer Sitzung des deutsch-chinesischen Wirtschaftsausschusses teil. Merz prangerte dabei „marktverzerrende Subventionen“ in China an, zudem eine mangelnde Marktöffnung und den chinesischen Handelsüberschuss. „Wegen des starken Anstiegs chinesischer Importe werden in Europa Rufe nach Schutz laut“, sagte er. Gleichzeitig warb der Kanzler für wachsende chinesische Investitionen in Deutschland, von denen er sich Arbeitsplätze verspricht.