Linke will erneut über Vanessa Emde diskutieren
Die Linke in Berlin will bereits am Dienstag erneut mögliche Konsequenzen für die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde diskutieren. Das kündigte der Linke-Fraktionsvorsitzende Tobias Schulze im Deutschlandfunk an. Auf die Frage, ob Emde weiter Fraktionsmitglied bleibe, sagte der Linke-Politiker: „Das werden wir sehen. Wir werden uns morgen auch im Fraktionsvorstand noch mal mit dem Thema beschäftigen.“
Emde steht wegen Äußerungen zum Nahostkonflikt in der Kritik. Sie hat mit Bezug auf Israel mehrfach gesagt, Staaten hätten kein Existenzrecht. Am Samstag nahm sie am Rande des Linke-Parteitags an einer Kundgebung gegen den Kurs ihrer eigenen Parteispitze teil.
Emde war am 20. September neu ins Abgeordnetenhaus gewählt worden. Inzwischen sieht die Fraktionsspitze keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mehr mit ihr. Der Abgeordneten aus Neukölln könnte der Ausschluss aus der Fraktion drohen. Bereits bei der Fraktions- und der Fraktionsvorstandssitzung in der vergangenen Woche war Emdes Verhalten ein Thema.
