News zu Iran: USA und Iran stehen offenbar kurz vor Einigung – Politik – SZ.de

Nachdem US-Präsident Donald Trump seit Samstag immer wieder betont, man sei einer Einigung nahe, dringen jetzt auch erste Details eines möglichen 14-punktigen Abkommens an die Öffentlichkeit. Das US-amerikanische Nachrichtenportal Axios berichtet, die Staaten hätten sich auf eine 60-tägige Verlängerung der Waffenruhe geeinigt. Andere Medien schreiben von einer Dauer zwischen 30 und 60 Tagen. In dieser Zeit sollen auch die Waffen in Libanon ruhen, wo sich Israel und die Hisbollah-Miliz trotz einer dortigen Waffenruhe täglich Gefechte liefern.

Die Straße von Hormus soll den Berichten zufolge während der Verlängerung der Waffenruhe wieder geöffnet werden und für Schiffe gebührenfrei passierbar sein. Innerhalb von 30 Tagen soll die Seeblockade vollständig aufgehoben sein, berichtete die halbstaatliche iranische Nachrichtenagentur Tasnim. Kurz zuvor hieß es aus Teheran noch, man sei allenfalls bereit, die Zahl der passierenden Schiffe wieder zu erhöhen.

Im Gegenzug soll das Abkommen offenbar vorsehen, dass eingefrorene iranische Vermögenswerte in der Höhe von 25 Milliarden US-Dollar wieder freigegeben werden. Für die US-Regierung ist im Gegenzug die Begrenzung des iranischen Atomprogramms essenziell. Laut New York Times soll das Abkommen zumindest einen ersten Schritt in diese Richtung beinhalten: Ein Bekenntnis Teherans, das hochangereicherte Uran aufzugeben. Die iranische Regierung hat diese Berichte bisher nicht kommentiert.

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Wie genau dieser Prozess aussehen und was mit dem waffenfähigen Uran geschehen soll, wird den Berichten zufolge in einer zweiten Phase des Abkommens verhandelt. Also während den 30 bis 60 Tagen verlängerter Waffenruhe. Auch eine Lockerung der US-Sanktionen gegen Iran könnten Teil dieser Phase sein.