Union: Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ist vom Tisch
Die Entlastungsprämie für Arbeitnehmer ist nach Angaben aus der Führung der Unionsfraktion vom Tisch. Der Koalitionsausschuss habe entschieden, das Vorhaben nicht weiterzuverfolgen, schrieben Fraktionschef Jens Spahn (CDU) und CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann an die Abgeordneten der Union. Die Nachricht liegt der Deutschen Presse-Agentur vor, zuvor hatte die Rheinische Post über das Ende der Entlastungsprämie berichtet.
Die Möglichkeit, eine Entlastungsprämie von bis zu 1000 Euro steuerfrei an Arbeitnehmer auszuzahlen hatte der Bundesrat am Freitag überraschend gestoppt, weil der Großteil der Länder mit der Kostenverteilung nicht einverstanden ist. Die Bundesregierung hätte nun den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern anrufen müssen, um nach einem Kompromiss zu suchen.
Wie es um die lange erwarteten Reformpläne der Koalition steht, lesen Sie im Text von Georg Ismar:
