Ukraine News: Will Selenskij Wahl und Referendum ankündigen? Präsidialamt in Kiew dementiert Bericht – Politik – SZ.de

Wie das ukrainische Portal Kyiv Independent meldet, hat Präsident Wolodimir Selenskij derzeit nicht am 24. Februar vor, Präsidentschaftswahlen in der Ukraine anzukündigen. Auch plane er kein Referendum über ein mögliches Friedensabkommen mit Russland. Eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle aus dem Präsidialamt habe das Kyiv Independent an diesem Mittwoch mitgeteilt.

Zuvor hatte die Financial Times berichtet, der ukrainische Staatschef plane am 24. Februar unter Druck der USA, eine Präsidentenwahl und ein Friedensreferendum noch vor dem 15. Mai anzusetzen. Die britische Zeitung berief sich auf ukrainische und westliche Verantwortliche, die mit den Überlegungen vertraut seien. Selenskij selbst wurde nicht zitiert.

„Das hatte er nicht vor“, antwortete laut Kyiv Independent die Quelle auf die Frage, ob der Präsident am 24. Februar eine solche Ankündigung machen würde. „Wenn die Russen jeden Tag Menschen töten, wie können wir dann Wahlen in den kommenden Wochen ankündigen oder ernsthaft in Betracht ziehen?“, erklärte das Präsidialamt nach Angaben des Portals. Niemand sei gegen Wahlen, aber es müsse Sicherheit geben.

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Zudem wurde die Quelle mit den Worten zitiert: „Nun ja, ich nehme an, irgendwo spricht jemand darüber. Es ist nicht das erste Mal, dass Gerüchte verbreitet werden.“ Und: „Nächste Woche finden Treffen statt. Wenn es dabei Fortschritte gibt, ändert sich vielleicht etwas.“ 

Auch der Kreml äußerte sich mit Blick auf die angebliche Ankündigung Selenskijs zurückhaltend. Sprecher Dmitrij Peskow sagte, es sei noch zu früh, darüber zu reden. Er verwies darauf, dass Kiew die Informationen bestritten habe.