SPD-Fraktion wählt Matthias Miersch zum Chef – Politik – SZ.de

Der bisherige SPD-Generalsekretär Matthias Miersch ist zum Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. In geheimer Wahl erhielt er von 119 abgegebenen gültigen Stimmen 99 Ja-Stimmen – das sind 83,2 Prozent. 18 Abgeordnete stimmten mit Nein. 2 Abgeordnete enthielten sich. Damit fuhr Miersch ein etwas schlechteres Ergebnis ein als sein Vorgänger Lars Klingbeil, der nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl im Februar nach dem Fraktionsvorsitz gegriffen hatte. Miersch hatte sich als einziger Kandidat zur Wahl gestellt. 

Der 56-Jährige gilt als enger Vertrauter von SPD-Chef Lars Klingbeil und ist einer der bekanntesten SPD-Linken. Jahrelang war er einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken, also des linken Flügels der SPD-Bundestagsfraktion – bis er im Oktober 2024 nach dem überraschenden Rücktritt von Kevin Kühnert Generalsekretär wurde. Miersch folgt an der Spitze der Sozialdemokratinnen und -demokraten im Bundestag auf Klingbeil, Rolf Mützenich und Andrea Nahles.  

Im Zusammenspiel der neuen schwarz-roten Koalition dürften die jeweiligen Fraktionschefs Schlüsselpositionen einnehmen. Nicht nur wird Miersch sich bemühen, dem Vizekanzler in den nächsten Jahren die Rückendeckung der SPD-Fraktion zu sichern. Er wolle die sozialdemokratische Handschrift des Koalitionsvertrags mit Leben füllen und in gute, gerechte Gesetzgebung übersetzen, sagte der Niedersachse.

Advertisement

Die Fraktion wählte am Vormittag auch Dirk Wiese zum ersten Parlamentarischen Geschäftsführer. Seine Vorgängerin Katja Mast wechselt als Staatssekretärin ins Arbeitsministerium.