Scholz und Macron reagieren zurückhaltend
Mein Kollege Daniel Brössler berichtet aus Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron haben zurückhaltend auf die ersten bekannten Ergebnisse des Telefonats von US-Präsident Donald Trump und Kremlchef Wladimir Putin reagiert. „Wir sind uns völlig einig: Das Ziel aller Bemühungen muss ein gerechter und dauerhafter Frieden für die Ukraine sein“, sagte Scholz am Dienstagabend nach einem Treffen mit Macron im Kanzleramt. Man habe eben gemeinsam mit Selenskij Kontakt gehabt und auch „mit den USA“.
Die in Aussicht gestellte Waffenruhe für Angriffe auf Energie-Infrastruktur könne ein „erster wichtiger Schritt auf dem Weg sein“, sagte Scholz. Das Gleiche gelte für die Aufnahme technischer Verhandlungen für eine Waffenruhe auf See. „Der nächste Schritt muss ein vollständiger Waffenstillstand für die Ukraine sein und das möglichst schnell“, forderte Scholz.
Beide Politiker betonten die anhaltende europäische Unterstützung für die überfallene Ukraine. „Wir stehen immer auf der Seite des Friedens“, so Macron. Ziel müsse ein „solider und haltbarer Frieden“ für die Ukraine sein. „Das geht nicht, ohne dass die Ukraine einen Platz am Verhandlungstisch hat.»
Die in Aussicht gestellte Waffenruhe für Angriffe auf Energie-Infrastruktur könne ein „erster wichtiger Schritt auf dem Weg sein“, sagte Scholz. Das Gleiche gelte für die Aufnahme technischer Verhandlungen für eine Waffenruhe auf See. „Der nächste Schritt muss ein vollständiger Waffenstillstand für die Ukraine sein und das möglichst schnell“, forderte Scholz.
Beide Politiker betonten die anhaltende europäische Unterstützung für die überfallene Ukraine. „Wir stehen immer auf der Seite des Friedens“, so Macron. Ziel müsse ein „solider und haltbarer Frieden“ für die Ukraine sein. „Das geht nicht, ohne dass die Ukraine einen Platz am Verhandlungstisch hat.»